Würzburg (POW) Vor markanten Qualitätsverlusten für die Kinder- und Jugendhilfe vor Ort durch die geplante Föderalismusreform warnt der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) im Bistum Würzburg. „Nach den aktuellen Planungen kann jedes Bundesland nach eigenem Ermessen die Strukturen und Verfahren in der Jugendhilfe festlegen und damit von bewährten bundeseinheitlichen Standards abweichen“, erklärte Diözesanvorsitzender Wolfgang Schuberth am Mittwoch, 14. Juni, in Würzburg.
Dass diese Befürchtung nahe liege, zeigten die Initiativen einzelner Bundesländer in den vergangenen Jahren. Gerade die bayerische Landesregierung habe neben einigen anderen Bundesländern ihren Handlungswillen in der jüngsten Zeit erneuert. „Damit droht eine Zersplitterung in Einzelregelungen, die in erster Linie danach gelenkt werden, wo einzelne Länder Einsparpotenziale ausmachen. Es darf jedoch nicht sein, dass die Förderung eines Kindes in Deutschland noch stärker davon abhängt, wo es geboren wurde und lebt. Damit wird die in vielen Bereichen bereits bestehende Rechtsunsicherheit weiter verstärkt.“
Konkret beträfen die Neuregelungen Einrichtungen wie die Jugendämter in den Kommunen und auf Landesebene als eigenständige Behörden: Sie sollen nach der neuen Regelung im Zweifelsfall abgeschafft werden können. „Damit ginge diese fachkundige Institution als einheitliche Anlaufstelle verloren, Expertenwissen würde auf verschiedene andere Anlaufstellen verteilt – und das in einer Zeit, in der die Förderung von Kindern, Jugendlichen und auch Familien mehr denn je einer klaren Linie bedarf“, klagte Schuberth.
Doch nicht allein die fachlichen Standards seien bedroht, auch die Partizipation von Kindern und Jugendlichen. Eine Abschaffung von Jugendhilfeausschüssen würde die Einbindung der entsprechenden Interessenvertreter unterbinden. „Dies kann nicht im Sinne einer Politik sein, die sich die Förderung der Partizipation auf die Fahnen schreibt!“, betonte der Diözesanvorsitzende.
Die Botschaft der Experten in den Anhörungen sei eindeutig: Es sind dringend Korrekturen in der Föderalismusreform notwendig, die eine Zersplitterung der Kinder- und Jugendhilfe vermeiden. „Der Bund muss die vollständige Zuständigkeit in diesem Bereich behalten und dafür Sorge tragen, dass die Reform der bundesstaatlichen Ordnung nicht zu Lasten der Interessen von Kindern und Jugendlichen geht“, forderte Schuberth.
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