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"Stabile Kirchensteuereinnahmen als Basis"

Statement von Bischöflichem Finanzdirektor Albrecht Siedler bei der Haushaltspressekonferenz am 25. Februar 2014 in Würzburg

Hochwürdigster Herr Bischof, hochwürdigster Herr Generalvikar, sehr geehrte Damen und Herren,

auch ich begrüße Sie sehr herzlich zu unserer Haushaltspressekonferenz 2014.

Am Anfang meiner Erläuterungen zum Haushalt 2014 darf ich kurz auf die Entwicklung im Haushaltsjahr 2013 eingehen. Das Nettokirchensteueraufkommen lag mit 151 Millionen Euro um knapp sechs Millionen über unserem Haushaltsansatz, den wir zu Beginn des Jahres 2013 auf 145,4 Millionen Euro beziffert hatten. Es lag damit knapp drei Millionen Euro über dem Aufkommen des Jahres 2012.

Wie schon an anderer Stelle berichtet, mussten wir im Rahmen des bundesweiten Kirchenlohnsteuerverteilungsverfahrens (Clearing) für die Jahre 2009 bis 2012 einen Betrag von 13,2 Millionen Euro zugunsten anderer Diözesen zurückzahlen. Hinzu kommt, dass auch die Haushaltsansätze im Bereich Baumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen sowie von Kirchen und Pfarrhäusern nicht ausreichend waren und zudem höhere Personalkosten verkraftet werden mussten. Diese nicht vorhersehbaren, außerordentlichen Ausgaben können nur unter Rückgriff auf die entsprechenden Vorsorgepositionen und Schwankungsreserven ausgeglichen werden.

Für das Jahr 2014 gehen wir gesamtwirtschaftlich vor dem Hintergrund leicht verbesserter weltwirtschaftlicher Perspektiven und eines sich stabilisierenden Euroraumes von einer positiven Entwicklung der deutschen Volkswirtschaft aus, die zu einem realen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von gut einem Prozent führen dürfte. Insbesondere die Inlandsnachfrage sollte die hohe Beschäftigungsquote sichern. Somit können stabile Kirchensteuereinnahmen als wesentliche Basis der Haushaltsfinanzierung erwartet werden. Wir haben deshalb für die Haushaltsplanung das hochgerechnete Steueraufkommen des Jahres 2013 in Höhe von 150,2 Millionen Euro zu Grunde gelegt.

Von diesen 150 Millionen Euro sind rund 112 Millionen Euro durch Personalausgaben gebunden. Bezogen auf das Haushaltsvolumen von zirka 173 Millionen Euro entspricht dies einer Personalkostenquote von 65 Prozent.

Entlastet wird der Haushalt der Diözese dadurch, dass, wie in den Vorjahren, der Bischöfliche Stuhl fünf Millionen Euro für die Ruhestandsversorgung der Geistlichen leisten wird.

Bei der Prognose der Personalkosten wurde eine Tariferhöhung der Gehälter um 2,5 Prozent eingerechnet. Allerdings führen Struktureffekte und Stellenmehrungen zu einem Anstieg gegenüber der Planung für 2013 um 4,3 Prozent.

Im langjährigen Durchschnitt muss festgestellt werden, dass diese Personalkostenquote stetig steigt. Da die Diözese Würzburg an ihrem Ziel festhält, auch in Zukunft keine betriebsbedingten Kündigungen vorzunehmen, muss deshalb die Wiederbesetzung freiwerdender Stellen angesichts des künftig zu erwartenden realen Rückgangs des Kirchensteueraufkommens besonders sorgfältig geprüft werden.

Weil auch die Sachaufwendungen und Zuweisungen im Wesentlichen im bisherigen Umfang aufgebracht werden müssen, sind die Freiheitsgrade und Gestaltungsmöglichkeiten im Diözesanhaushalt sehr gering.

Die Aufteilung der geplanten Ausgaben auf die einzelnen pastoralen Aufgabenfelder können Sie unserer Haushaltsbroschüre entnehmen, so dass ich diese jetzt nicht im Einzelnen darstellen muss.

Die geplanten Bauzuschüsse im Jahr 2014 in Höhe von 20,5 Millionen Euro ermöglichen ein erheblich höheres Bauvolumen. Sie zeigen, dass die Diözese mit einer Investitionsquote von etwa 12,7 Prozent ein verlässlicher Partner für unsere heimische Wirtschaft und deren Arbeitsplätze ist.

Davon sind 12,6 Millionen Euro für die örtlichen Kirchenstiftungen vorgesehen, drei Millionen Euro für Bauzuschüsse von Kindertagesstätten, 1,5 Millionen Euro für weitere Maßnahmen im Caritasbereich, 2,4 Millionen Euro für diözesane Dienststellen, 0,7 Millionen Euro für Orden und Schulen und schließlich 200.000 Euro für Baumaßnahmen im weltkirchlichen Bereich.

Die einzelnen Maßnahmen hat Ihnen Herr Schweßinger wieder in den Unterlagen zusammengestellt.

Ergänzend dazu sieht der Haushalt des Bischöflichen Stuhles je eine Millionen Euro für das Burkardushaus und das Schul- und Wohnheimprojekt am Heuchelhof und 750.000 Euro für das ehemalige Kapuzinerkloster in Aschaffenburg vor.

Sicherlich ist die Einnahmesituation der Diözese Würzburg derzeit erfreulich, dabei darf aber nicht vergessen werden, dass sich diese Situation mittel- bis langfristig verändern wird.

Die demographische Entwicklung ist vorgezeichnet und wird sich auch mittelfristig nicht ändern. Kinder die nicht geboren wurden, können schließlich keine Kinder bekommen! Wir müssen deshalb die Zeit nutzen, um die notwendigen Veränderungen in der Pastoral einzuleiten, damit die Diözese Würzburg auch in Zukunft handlungsfähig bleibt. Hierunter verstehe ich eine pastorale Stärkung der Mittelzentren: beispielsweise die Erneuerung des Caritas-Seniorenzentrums Sankt Bruno in Haßfurt zum „Regionalen Knotenpunkt der Kirche“ in den Haßbergen.

In Anbetracht der Vorgänge im Bistum Limburg sind ja in den vergangenen Monaten die Haushalte der Bischöflichen Stühle stark diskutiert worden. Wir haben deshalb auch diesen Haushalt in unsere Unterlagen aufgenommen. Für den Bischöflichen Stuhl zu Würzburg können wir Vermögenserträge von 8,65 Millionen Euro erwarten. Wie bereits angesprochen fließen haushaltsergänzend davon fünf Millionen Euro in die Pensionskasse der Geistlichen und 2,75 Millionen Euro in diözesane Baumaßnahmen. 900.000 Euro werden für eigene Zwecke, insbesondere für Instandhaltungen benötigt.

Lassen Sie mich an dieser Stelle näher auf die Reserven des Bischöflichen Stuhls eingehen. Der Bischöfliche Stuhl benötigt Vermögen, um die oben genannten Erträge zu erzielen und die Verpflichtungen des Bischofs für die soziale Absicherung der Geistlichen und der anderen kirchlichen Bediensteten sowie für die umfassende Verantwortung für die Seelsorge abzudecken. So sind beispielsweise für die Sicherung der Pensionen der Priester Rückstellungen in Höhe von 228 Millionen Euro notwendig. Für den nicht ausfinanzierten Teil der Zusatzversorgung der weltlichen Diözesanmitarbeiter müssen wir einen Betrag von 36 Millionen Euro vorsehen. Für Bürgschaftsverpflichtungen zu Gunsten des Diözesancaritasverbands und verschiedener Kirchenstiftungen ist ein Betrag von 45 Millionen Euro zurückgestellt.

Im vergangenen Herbst hatten wir bereits das Finanzanlagevermögen des Bischöflichen Stuhls veröffentlicht. Im Rahmen einer weiteren Verbesserung der Transparenz wurden in jüngster Zeit auch die Ertragswerte der Grundstücke und Gebäude ermittelt. Sie belaufen sich auf 29 Millionen Euro. Hinzu kommen bilanzierte Darlehen, zumeist an kirchliche oder karitative Rechtsträger, und Guthaben bei Kreditinstituten. Insgesamt verfügt der Bischöfliche Stuhl somit über ein Aktivvermögen von rund 360 Millionen Euro. Nach Abzug der Verpflichtungen ergäbe sich in einer diese Ansätze berücksichtigenden vorläufigen Proforma-Bilanz ein Eigenkapital von rund 40 Millionen Euro. Mit dieser Summe ist auch die Gebäudeinstandhaltung der kirchlich und caritativ genutzten Gebäude abzudecken.

Zum Grundbesitz darf ich Ihnen Folgendes erläutern:

Beim Grundbesitz des Bischöflichen Stuhles handelt es sich im Wesentlichen um kirchlich oder caritativ genutzte Immobilien sowie um Immobilien, die einen laufenden Mietertrag erbringen sollen.

Entsprechend unserer Bewertung des Finanzanlagevermögens haben wir für diese beiden Immobilienbereiche die Ertragswerte zu derzeitigen Verhältnissen zu Grunde gelegt. Das bedeutet, dass die Ertragsimmobilien zu Zeitwerten angesetzt sind, während die kirchlich oder caritativ genutzten Gebäude auf Grund ihrer finanziellen Ertragslosigkeit ohne Ansatz bleiben.

Wie uns von unserer externen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bestätigt wurde, steht diese Bewertung auch im Einklang mit anerkannten internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen.

Die höchsten Werte weisen dabei folgende Immobilien oder Immobilienteile auf:

                        Kiliansplatz 1 (Kilianshaus):                                         4.723.000 Euro

                        Berner Straße 8 (Technikum):                                      2.484.000 Euro

                        Paradeplatz 2/2a (Miet- und Geschäftshaus):           2.151.000 Euro

                        Domerschulstraße 4 (Miethaus):                                 1.849.000 Euro

 

Soweit zum Bischöflichen Stuhl.

Bei all unserem Tun gilt die Devise: Solides Haushalten sichert die Zukunft.

Im Übrigen darf ich auf die Unterlagen verweisen, die Herr Schweßinger für Sie zusammengestellt hat.

Herzlichen Dank