Würzburg (POW) „Der Diözese ist es von zentraler Bedeutung, in den Kindertageseinrichtungen weiter ihren pastoralen und diakonischen Auftrag zu verwirklichen: Wir bleiben mit unserer Fachkompetenz bei den Kindern und Familien und begleiten sie bei der Erziehung, Bildung und Betreuung in den Kindertageseinrichtungen!“ Das betonen die Diözese Würzburg und der Diözesan-Caritasverband in einem gemeinsamen Brief an die Träger katholischer Kindertageseinrichtungen im Bistum. Darin formulieren sie ein deutliches „Ja“ zur Betriebsträgerschaft von Kindertageseinrichtungen. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen, unter anderem beim Gebäudeunterhalt und -management, müsse die Kirche jedoch nach Möglichkeit künftig die Immobilienträgerschaft abgeben, heißt es in dem von Generalvikar Dr. Jürgen Vorndran, Domkapitular Clemens Bieber, Vorsitzender des Diözesan-Caritasverbands, und Michael Deckert, Fachbereichsleiter Katholische Kindertageseinrichtungen, unterzeichneten Brief.
Die Diözese unterstütze seit Jahrzehnten die Kommunen bei deren Pflichtaufgabe, die notwendigen Plätze in Kindertageseinrichtungen bereitzustellen, indem sie Grundstücke für den Bau von Kindertageseinrichtungen zur Verfügung stelle sowie Kirchensteuermittel in deren Bau und Unterhalt gebe. Dieses enorme finanzielle Engagement zeige sich insbesondere im Hinblick auf den zwischenzeitlich neu hinzugekommenen Rechtsanspruch für die Betreuung von unter Dreijährigen. „Ohne die finanziellen kirchlichen Mittel für An-, Um- und Neubauten wäre der bedarfsgerechte Ausbau in den Kommunen so nicht möglich gewesen.“ So habe die Diözese von 2015 bis 2020 insgesamt 42 Millionen Euro in katholische Kindertageseinrichtungen investiert, davon rund 30 Millionen Euro für Baumaßnahmen.
Die Betriebsträgerschaft bei insgesamt 523 katholischen Kindertageseinrichtungen im Bistum hätten vorwiegend Vereine und Kirchenstiftungen übernommen, Hauseigentümer seien 355 kirchliche Vereine und Kirchenstiftungen. Seitens der Diözese Würzburg werden Baumaßnahmen an katholischen Kindertageseinrichtungen, welche die kirchliche Baugenehmigung auf Basis einer schriftlich bestätigten Finanzierungszusage erhalten haben, bis ins Jahr 2027 noch mit insgesamt rund 26 Millionen Euro gefördert.
Doch in den vergangenen Jahren sei die Schere zwischen den förderfähigen und den tatsächliche Kosten für die Erstellung der Gebäude immer weiter auseinandergegangen. Die im Gesetz vorgesehene Kostenaufteilung gehe immer stärker zu Lasten der kirchlichen Gebäudeeigentümer. „Dieser Trend hält weiter an und es wird immer schwieriger, Finanzierungslücken mit Einbindung der Kommunen zu schließen.“ Zudem verursache der Gebäudeunterhalt durch staatliche und behördliche Auflagen immer mehr Kosten. Als Beispiel wird der Brandschutz mit seinen sich ständig verändernden Anforderungen genannt.
Das Gebäudemanagement – sowohl bei der Erstellung als auch beim Unterhalt – sei mit den gewachsenen und bestehenden Strukturen innerhalb der katholischen Kirche nicht mehr zu leisten. Um den notwendigen fachlichen Standard zu gewährleisten, müssten personelle und finanzielle Ressourcen aufgebaut und zur Verfügung gestellt werden. „Die schwierige finanzielle Situation und der massive Rückgang der Kirchensteuermittel machen es mittlerweile unmöglich, solche Ressourcen für das Gebäudemanagement zur Verfügung zu stellen.“
Die Situation der Kirche erfordere neue Wege und Lösungen, um die vorrangige kirchliche Zielvorgabe zu erfüllen: mit Fortführung der Betriebsträgerschaft die Kinder in der Erziehung zu fördern, deren Familien zu unterstützen und damit die Gesellschaft mitzugestalten. „Gleichzeitig muss die Kirche die nicht primären kirchlichen Aufgaben nach und nach abgeben.“ Hierzu zähle die Abgabe oder Verpachtung der Immobilien sowie die Abgabe der Verpflichtung zum Unterhalt, zur Instandhaltung und zur Verkehrssicherheit der Gebäude. Künftig seien Neu-, An- und Umbauten von Kindertageseinrichtungen ebenso wie umfängliche Generalsanierungen durch die Kirche nicht mehr leistbar. „Mit den Kommunen wird die Diözese deshalb bei anstehenden Maßnahmen von Fall zu Fall die Eigentumsfrage in Gesprächen klären. Ergebnis kann ein Verkauf des Gebäudes sein, ebenso auch die Vermietung, Überlassung oder weitere vertragliche Verfahren“, erklären die Unterzeichner. Nicht berührt davon sei die Frage der Betriebsträgerschaft. Das Schreiben zitiert dazu aus den Schwerpunktsetzungen der Bistumsleitung für die Zeit bis 2025. Darin heißt es unter anderem, dass in der Kirche von Würzburg Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft von Kirchenstiftungen oder kirchlichen Vereinen als pastorale Orte profiliert werden.
Im Vorfeld wurde die Zukunftskonzeption mit den Dekanen abgestimmt. Auch mit dem Bezirksverband Unterfranken des bayerischen Gemeindetags und den Landräten fanden konstruktive Vorgespräche statt, die auf Landkreisebene nun fortgesetzt werden sollen.
(3021/0725; E-Mail voraus)
